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Thomas Cimniak

Der derivative Erzeugnisschutz im deutschen Patentrecht

Autor: Thomas Cimniak

ISBN: 978-3-96163-010-3

Seitenzahl: 216

Erscheinungsdatum: 31.03.2014

 

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Produktinformationen "Der derivative Erzeugnisschutz im deutschen Patentrecht"

In diesem Buch wird ausgehend von der Betrachtung des patentrechtlichen Begriffs 'Erzeugnis' die Reichweite des derivativen Erzeugnisschutzes (§ 9 S. 2 Nr. 3 PatG; Art. 64 Abs. 2 EPÜ; Art. 28 Abs. 1 lit. b TRIPS) untersucht. Dies schließt die Fragestellung ein, ob und inwieweit im Falle einer auf ein Herstellverfahren gerichteten Patentanmeldung die materiellen Schutzvoraussetzungen (§§ 1-5 PatG; Art. 52-57 EPÜ) Anwendung auf das unmittelbare Verfahrenserzeugnis finden.
 

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